Archive: Glossary Terms

Die Kosten einer berechtigten AbmahnungDie Abmahnung ist ein im Wettbewerbsrecht und im gewerbliche... More trägt grds. der Verletzer. Zum Teil ist ein Kostenersatz ausdrücklich gesetzlich vorgesehen, vgl. z. B. in § 12 Abs. 1 S. 2 UWG, § 97a Abs. 3 UrhG, zum Teil wird er über die Regeln der Geschäftsführung ohne Auftrag, §§ 683...

Die AbmahnungDie Abmahnung ist ein im Wettbewerbsrecht und im gewerbliche... More ist ein im Wettbewerbsrecht und im gewerblichen Rechtsschutz entwickeltes Mittel zur außergerichtlichen Streitbeilegung. Sie beinhaltet die Mitteilung eines Anspruchsberechtigten gegenüber einem Verletzer, dass er sich durch ein näher zu bezeichnendes Verhalten wettbewerbswidrig oder rechtsverletzend verhalten hat, verbunden mit der Aufforderung, das Verhalten in Zukunft...

Kurzbezeichnungen für ein Amtsgericht oder für eine Aktiengesellschaft.

Bei der Alleinstellungs- oder Spitzenstellungswerbungsiehe →Alleinstellungswerbung More behauptet der Werbende eine wie auch immer geartete Vorzugsstellung gegenüber seinen Mitbewerbern. Maßstab ist vor allem das Irreführungsverbot in § 5 UWG. Hiernach muss der Werbende in der betreffenden Hinsicht tatsächlich einen deutlichen Vorsprung gegenüber seinen Mitbewerbern besitzen und der Vorsprung muss die Aussicht auf eine gewisse Stetigkeit...

Werk der angewandten KunstGemäß § 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 UrhG gehören auch Werke d... More

Werktitelschutzmit einem Werktitel gleichzeitig auch die Vorstellung einer ... More für AppsWerktitelschutz für Apps. Die Bezeichnung einer App kann We... More. Die Bezeichnung einer App kann Werktitelschutzmit einem Werktitel gleichzeitig auch die Vorstellung einer ... More gemäß § 5 Abs. 3 MarkenG genießen. Voraussetzung ist eine hinreichende UnterscheidungskraftDer Begriff der Unterscheidungskraft stammt aus dem Markenre......

Bei Erfindungenist eine Lehre zum technischen Handeln, mit der eine technis... More von Arbeitnehmern, wird das Gesetz über ArbeitnehmererfindungenBei Erfindungen von Arbeitnehmern, wird das Gesetz über Arb... More (ANEG) relevant. Erfindungenist eine Lehre zum technischen Handeln, mit der eine technis... More i. S. d. ANEG sind patent- und gebrauchsmusterfähige Erfindungenist eine Lehre zum technischen Handeln,...

Der Begriff stammt aus dem Urheberrecht, ausübende KünstlerDer Begriff stammt aus dem Urheberrecht, ausübende Künstle... More gehören zum Kreis der Leistungsschutzberechtigten nach dem UrhG. Ausübender Künstler ist, wer ein Werk oder eine Ausdrucksform der Volkskunst aufführt, singt, spielt oder auf eine andere Weise darbietet oder an einer solchen Darbietung künstlerisch mitwirkt, § 73 UrhG. Während...

Kurzbezeichnung für Bundesarbeitsgericht

ist ein Begriff aus dem Urheberrecht, § 57 UrhG spricht insoweit von unwesentlichem Beiwerkist ein Begriff aus dem Urheberrecht, § 57 UrhG spricht ins... More. Hiernach ist die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Werken zulässig, wenn sie als unwesentliches Beiwerkist ein Begriff aus dem Urheberrecht, § 57 UrhG spricht ins... More neben dem eigentlichen...