Voraussetzung für einen Schutz als →PatentDas Patent ist ein technisches Schutzrecht, das als Register... More ist eine erfinderische Tätigkeit, auch ErfindungshöheVoraussetzung für einen Schutz als →Patent ist eine erfin... More genannt. Eine Erfindung gilt als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend, wenn sie sich für einen Fachmann nicht in nahe liegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt, § 4 S. 1 PatG. Maßgeblich sind insoweit der Stand der Technik einerseits und das Können eines Durchschnittsfachmanns andererseits auf dem betreffenden Fachgebiet. Als Indiz für die ErfindungshöheVoraussetzung für einen Schutz als →Patent ist eine erfin... More nennt die Rspr. das Überraschungsmoment (BGHKurzbezeichnung für Bundesgerichtshof More GRUR 1989, 899 ff. – Sauerteig).
