Archive: Glossary Terms

Einen besonderen Schutz vor der Ausnutzung oder Beeinträchtigung der UnterscheidungskraftDer Begriff der Unterscheidungskraft stammt aus dem Markenre... More oder der Wertschätzung einer bekannten MarkeEine Marke ist ein schutzfähiges Zeichen. Als Marke schutzf... More enthält § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG. Eine MarkeEine Marke ist ein schutzfähiges Zeichen. Als Marke schutzf... More ist bekannt i....

Der Begriff »Benetton-Entscheidungen« umreißt mehrere Urteile, in denen sich das BVerfGKurzbezeichnung für Bundesverfassungsgericht More mit einer Imagewerbung des gleichnamigen Unternehmens befasste. Die Firma Bennetton warb mit auch als »Schockwerbung« bezeichneten Motiven, die z. B. ein blutverschmiertes Hemd, eine ölverschmierte Ente, einen strebenden AIDS-Kranken oder auch einen menschlichen Po mit einem Stempel »H.I.V. POSITIVE« zeigten. Anders...

Im Markenrecht besteht grds. Benutzungszwang. Eine MarkeEine Marke ist ein schutzfähiges Zeichen. Als Marke schutzf... More, die nicht entsprechend der Eintragung verwendet wird, kann ganz oder teilweise im Hinblick auf nicht benutzte Waren/Dienstleistungen gelöscht werden. Auch kann ein Inhaber markenrechtliche Ansprüche grds. nur geltend machen, wenn er seine MarkeEine Marke ist ein schutzfähiges Zeichen. Als...

Benutzungsschonfrist im MarkenrechtIm Markenrecht besteht grds. Benutzungszwang. Eine Marke, di... More.

Gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG sind Zeichen von einer Eintragung als MarkeEine Marke ist ein schutzfähiges Zeichen. Als Marke schutzf... More ausgeschlossen, die ausschließlich aus Zeichen oder Abgaben bestehen, die im Verkehr zur Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit, der Menge, der Bestimmung, des Wertes, der geografischen Herkunft, der Zeit der Herstellung der...

Geschäfts- und BetriebsgeheimnisUnter einem Geschäfts- oder Betriebsgeheimnis ist jede Tats... More

Kurzbezeichnung für Bundesfinanzhof

Kurzbezeichnung für Bundesgerichtshof

Eine BildmarkeEine Bildmarke besteht – anders als eine dreidimensionale ... More besteht – anders als eine dreidimensionale MarkeEine Marke ist ein schutzfähiges Zeichen. Als Marke schutzf... More – aus einem zweidimensionalen grafischen Zeichen. Anders als die →Wort-/Bildmarke weist sie auch keine Kombination von grafischen Zeichen mit Buchstabenfolgen auf.

Kurzbezeichnung für Bundesverfassungsgericht